Premierminister Donald Tusk hat vier Minister ausgetauscht: Tomasz Siemoniak ist der neue Innenminister, Krzysztof Paszyk übernimmt das Entwicklungsministerium, Jakub Jaworowski leitet nun das Ministerium für Staatsvermögen, und Hanna Wróblewska wird neue Kulturministerin.
Aus dem Kabinett sind Politiker ausgeschieden, die bei den Europawahlen kandidieren: Marcin Kierwiński, Bartłomiej Sienkiewicz, Krzysztof Hetman und Borys Budka. Die neuen Amtsinhaber sollen offiziell am Montag um 10:30 Uhr vom Staatspräsidenten ernannt werden.
Donald Tusk dankte den scheidenden Ministern für ihre Arbeit und stellte fest: ‚Die ersten Monate waren geprägt von harten Hindernissen. Jetzt ist es an der Zeit, aufzuräumen.‘
Der Premierminister betonte die Wichtigkeit einer verbesserten Koordination der Sicherheitsdienste angesichts der aktuellen Lage. Tomasz Siemoniak wird als Innenminister fungieren und zugleich weiterhin die Funktion des Koordinators für Geheimdienste ausüben. Noch heute wird er dem Kollegium der Geheimdienste einen Plan für eine Kommission vorlegen, die die russischen und belarussischen Einflüsse auf das öffentliche Leben in Polen untersuchen soll. Außerdem wird Siemoniak eng mit dem Verteidigungsministerium zusammenarbeiten.
Jakub Jaworowski, der neue Minister für Staatsvermögen, soll sich nicht nur um die ‚Bereinigung‘ der staatlichen Unternehmen kümmern, sondern auch die Zusammenarbeit zwischen den strategisch wichtigen Konzernen verbessern.
Premier Tusk hat auch über Hanna Wróblewska, die neue Kulturministerin, gesprochen und betont: ‚Ihr gesamtes Leben und Werk sind überzeugende Argumente für ihre Ernennung.‘ Wróblewska ist eine bekannte Kunsthistorikerin und hat in ihrer bisherigen Karriere im Kulturministerium, als langjährige Direktorin der Kunstgalerie Zachęta und stellvertretende Direktorin des Warschauer Ghetto-Museums gearbeitet“, so der Premierminister.
IAR/adn